Gesetze und Richtlinien
- Das Grundgesetz
- Das Behindertengleichstellungsgesetz
- Die Ländergesetze
- Die Barrierefreie Informationstechnologie-Verordnung
- Die EU-Richtlinie
- Die Gesetzgebung in der USA
Das Grundgesetz
Als Grundlage für die deutsche Gesetzgebung bildet auch auf dem Weg zur Barrierefreiheit das Grundgesetz die ursprüngliche Basis. Im Artikel 3 Abs. 3 wurde darin bereits im Juni 1996 festgehalten, dass niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf.
Das Behindertengleichstellungsgesetz
Um den Artikel 3 des Grundgesetzes genauer zu definieren und den technischen Entwicklungen seit der Änderung des Grundgesetztes 1996 Rechnung zu tragen, trat am ersten Mai 2002 das BGG in Kraft. Darin schafft der Gesetzgeber die rechtliche Grundlage für eine barrierefreie Gestaltung der Internetportale öffentlicher Institutionen und Einrichtungen mit öffentlicher Beteiligung. Die Umsetzung dieser Verpflichtung wird in § 11 BGG auf den 31. Dezember 2005 befristet.
- Das deutsche Behindertengleichstellungsgesetz
- Das deutsche Behindertengleichstellungsgesetz als pdf-Datei
Die Ländergesetze
Die Länder Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben inzwischen das Behindertengleichstellungsgesetz durch eigene Ländergesetze erweitert. In weiteren Ländern liegt ein entsprechender Gesetzesentwurf bereits vor.
- Behindertengleichstellungsgesetz Bayern
- Behindertengleichstellungsgesetz Bayern als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Berlin
- Behindertengleichstellungsgesetz Berlin als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Brandenburg
- Behindertengleichstellungsgesetz Brandenburg als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Bremen als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Hessen als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Rheinland-Pfalz als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Saarland als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen-Anhalt als pdf-Datei
- Behindertengleichstellungsgesetz Schleswig-Holstein
- Behindertengleichstellungsgesetz Schleswig-Holstein als pdf-Datei
- Übersicht über Behindertenbeauftragte des Bundes und der Länder
Die Barrierefreie Informationstechnologie-Verordnung
Neben den Bundes- und Ländergesetzen wurde speziell für den Bereich der Informationstechnologie eine bundesweite Richtlinie fixiert. In der BITV vom Juli 2002 sind die technischen Anforderungen für einen barrierefreien Zugang festgelegt und Fristen für deren Umsetzung beschrieben.
Die EU-Richtlinie
Um die Gleichberechtigung behinderter Menschen in der modernen Informationsgesellschaft zu fördern, wurde im November 1999 die e-Europa-Initiative gegründet. Unter anderem ist es Ziel dieser Initiative, die Richtlinien der WAI bis 2002 und die „Design-for-All“-Standards bis 2003 einzuführen. Des weiteren wurde im Dezember 2000 eine eigene EU Richtlinie zur Gleichbehandlung behinderter und nicht behinderter Menschen geschaffen.
- W3C World Wide Web Consortium
- WAI Web Accessibility Initiative
- EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung als pdf-Datei
Laden Sie die Spezifikationen der W3C herunter.
Die Gesetzgebung in den USA
Die USA nahmen auf dem Weg zur Gleichberechtigung eine Vorreiterrolle ein. Bereits 1990 wurde der ADA erlassen, welcher die Grundlage für den Abschnitt 508 bildet. Dieser bezieht sich ausschließlich auf die Informationsangebote der Bundesbehörden und schließt deren Zulieferer mit ein.


